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f wie face it

Datenschützer unterliegen Facebook

Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) Schleswig-Holstein ist im Streit um den Klarnamenzwang erneut Facebook unterlegen. Das Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein bestätigte mit zwei Beschlüssen die Entscheidungen der Vorinstanz und wies die Beschwerde des ULD ab. Facebook kann vorerst weiterhin von seinen Nutzern verlangen, bei der Registrierung einen echten Namen anzugeben und bei einem Verstoß dagegen Konten sperren. (Az. 4 MB 10113 und 11/13).

Das ULD sieht darin einen Verstoß gegen Datenschutzvorschriften und das Telemediengesetz (TMG), das Diensteanbieter dazu verpflichtet. "die Nutzung von Telemedien und ihre Bezahlung anonym oder unter Pseudonym" zu ermöglichen, "soweit dies technisch möglich und zumutbar ist".

Facebook hingegen beruft sich auf europäisches und irisches Recht, da die EU-Niederlassung ihren Sitz in Irland hat. Dieser Ansicht schloss sich nun auch das OVG an. Es sei davon auszugehen, dass Nutzerdaten in der irischen Niederlassung verarbeitet werden und dass deshalb irisches Datenschutzrecht zur Anwenung komme. Dass die Möglichkeit pseudonymer Nutzung auch nach irischem Datenschutzrecht gewährleistet sein müsse, habe das ULD nicht gezeigt. Laut Gericht sind die Beschlüsse nicht anfechtbar. Die aufschiebende Wirkung der Klagen von Facebook gegen das ULD bleibt bis zu einer endgültigen Entscheidung in dem Rechtsstreit über die Anordnung des ULD bestehen. 

Quelle: c't 2013, Heft 11

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Facebooks dunkle Seiten

Hunderte Millionen Nutzer, Milliarden persönliche Informationen, ein eigener Sicherheitsdienst mit weitreichenden Zugriffsrechten: Die Betreiber von Facebook haben eine große Verantwortung - und stoßen mit manchen Entscheidungen die Nutzer vor den Kopf. Ein Überblick.

Weiterlesen unter "Netzwerk in der Kritik: Facebooks dunkle Seiten" bei Spiegel Online

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Domian gegen Facebook: WDR-Moderator beklagt Zensur....

...und das offenbar zurecht:

Großer Ärger bei Jürgen Domian über Facebook: Das soziale Netzwerk hat Beiträge zum neuen Papst Franziskus im Profil des WDR-Moderators gelöscht. Der Talkmaster wirft der Seite nun Zensur vor.

"In dem Bemühen, die vielen Reports von Nutzern, die wir jeden Tag erhalten, schnell und effizient zu bearbeiten, schaut sich unser User-Operations-Team Hunderte von Tausenden von Reports zu Inhalten jede Woche an. Unsere Reporting-Systeme sind dafür entwickelt, Menschen vor Missbrauch, Hass-Rede und Mobbing zu schützen und es ist bedauernswert, dass gelegentlich Fehler gemacht werden, wenn solche Reports bearbeitet werden. Und wir wissen, dass dies frustrierend sein kann, wenn wie in diesem Fall, solch ein Fehler passiert. (...) Entschuldige bitte, Jürgen Domian." Facebook Deutschland

Hintergrund nachlesen bei web.de unter http://web.de/magazine/digitale-welt/internet/17253766-juergen-domian-facebook-wdr-moderator-beklagt-zensur.html#.A1000278

 

 

 

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